Zu langsame Bearbeitung von Leistungsanträgen: BaFin droht Versicherern
E-Auto-Subventionen-Debakel: Digital-Antrag versinkt im Behördensumpf 😱Die Elektromobilitäts-Förderung (steuerfinanzierte Auto-Spritze) schien ein vielversprechender Schritt in Richtung klimafreundlic
E-Auto-Subventionen-Debakel: Digital-Antrag versinkt im Behördensumpf 😱
Die Elektromobilitäts-Förderung (steuerfinanzierte Auto-Spritze) schien ein vielversprechender Schritt in Richtung klimafreundlicher Mobilität zu sein. Doch wie so oft bei staatlichen Maßnahmen, zeigt sich auch hier wieder einmal das Versagen der Behörden. Der Digital-Antrag für E-Auto-Subventionen versinkt im Behördensumpf und führt zu einer wahren Bürokratiehölle.
Zunächst einmal sollte man meinen, dass ein Antrag auf staatliche Subventionen in der digitalen Ära schnell und unkompliziert vonstattengehen sollte. Doch weit gefehlt! Das Subventionsdebakel nimmt seinen Lauf, sobald man den Antrag online stellt. Die Server der Behörden sind überlastet, die Webseite stürzt ab und man wird mit Fehlermeldungen bombardiert.
Doch selbst wenn man es schafft, den Antrag abzusenden, ist das Drama noch lange nicht vorbei. Die Bearbeitungszeiten ziehen sich wie Kaugummi. Wochen und Monate vergehen, ohne dass man eine Rückmeldung erhält. Dabei ist man dringend auf die Subventionen angewiesen, um sich überhaupt ein E-Auto leisten zu können.
Die Behörden schieben die Schuld auf technische Probleme und Personalmangel. Doch das reicht nicht als Entschuldigung. Wenn der Staat bereits Milliarden in die Förderung der Elektromobilität steckt, sollte er auch dafür sorgen, dass die Anträge zügig bearbeitet werden können. Ansonsten verkommt die ganze Subventionsaktion zu einem schlechten Witz.
Die Regierung sollte sich ein Beispiel an anderen Ländern nehmen, in denen die Digitalisierung der Behörden schon viel weiter fortgeschritten ist. Dort sind die Antragsverfahren schnell und unkompliziert, und man erhält innerhalb kürzester Zeit eine Rückmeldung.
Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen aufwachen und die Situation verbessern. Die Elektromobilität kann nur erfolgreich sein, wenn die nötigen Subventionen auch tatsächlich bei den Menschen ankommen. Sonst bleibt sie nur ein schöner Traum von einer sauberen Zukunft.
E-Auto-Subventionen-Debakel: Digital-Antrag versinkt im Behördensumpf 😱
ORIGINALTEXT: Zu langsame Bearbeitung von Leistungsanträgen: BaFin droht VersicherernVon Stefan Löwer – 14.04.2025, 10:20 UhrDie BaFin „erwartet, dass Versicherungsunternehmen Leistungsanträge grundsätzlich innerhalb eines Monats bearbeiten“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde .Zurzeit erreichen die BaFin zahlreiche Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern über sehr lange Bearbeitungszeiten von Leistungsanträgen, heißt es in der Mitteilung weiter. In vielen Fällen dauere der entsprechende Prozess länger als einen Monat. „Dies kann Versicherte in eine schwierige Lage bringen – etwa, wenn privat Krankenversicherte sehr hohe Rechnungen innerhalb kurzer Fristen begleichen müssen“, so die BaFin. Die BaFin rät Kunden von Element Insurance, ihre Versicherungsverträge dringend zu überprüfen und sich um eine Anschlussversicherung zu kümmern.Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen hat die Ergebnisse ihres Stresstests veröffentlicht. Die europäische Versicherungsbranche und die sieben deutsche Versicherungsgruppen zeigten sich resilient.Die BaFin setzt für das Jahr 2025 klare Prioritäten in der Versicherungsaufsicht. Was für die Finanzaufsicht wesentlich ist.Mit ihrer Aufsichtsmitteilung stellt die BaFin klar: Versicherer müssen in durchschnittlich gelagerten Versicherungsfällen Leistungsanträge grundsätzlich spätestens nach einem Monat abschließend bearbeiten. „Mangelnde Personalressourcen oder ein erhöhtes Schadenaufkommen können kein Grund für dauerhafte Verzögerungen in der Bearbeitung von Leistungsanträgen sein. Wir erwarten, dass die Versicherer zügig arbeiten“, betont Julia Wiens, BaFin-Exekutivdirektorin der Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht. „Die Versicherungsaufsicht wird das Leistungsverhalten der Versicherer weiterhin beobachten und bei Verzögerungen geeignete aufsichtliche Maßnahmen ergreifen,“ erklärt Wiens. Gemäß Versicherungsvertragsgesetz sind Geldleistungen eines Versicherers mit dem Abschluss der notwendigen Erhebungen zur Feststellung des Versicherungsfalles und des Umfangs der Leistung des Versicherers fällig, erläutert die Behörde. „Notwendige Erhebungen“ seien alle Maßnahmen, die ein durchschnittlich sorgfältiges Versicherungsunternehmen anstellen muss, um das Bestehen und den Umfang seiner Leistungspflicht abschließend zu ermitteln. „Die Prüfung schließt auch eine gewisse Überlegungsfrist des Versicherers ein“, stellt die BaFin klar. Ausnahmen nur in „komplexeren Fällen“Hat demnach der Versicherer alle vom Versicherungsnehmer erbetenen Informationen erhalten und sind keine weiteren sachlichen Gründe für die Leistungsverweigerung ersichtlich, habe die Erstattung „unverzüglich zu erfolgen“. Mangelnde Personalressourcen oder auch ein erhöhtes Schadenaufkommen könnten insoweit keine Gründe für eine dauerhaft verzögerte Leistungsbearbeitung sein, so die Behörde. Ausnahmen sieht die BaFin nur wenige : „In komplexeren Fällen, zum Beispiel in solchen mit Personenschäden, kann es sein, dass zur Prüfung der Leistungsvoraussetzungen zum Beispiel die Einholung von Sachverständigengutachten, medizinische Untersuchungen, Ortsbegehungen, die Einsichtnahme in behördliche Ermittlungen oder das Abwarten des Ausgangs eines Strafverfahrens erforderlich sind“. In solchen Fällen könne auch eine längere Bearbeitungszeit von Leistungsanträgen als ein Monat angemessen sein.
Zu langsame Bearbeitung von Leistungsanträgen: BaFin droht Versicherern 😡
Die BaFin, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, ist mal wieder in den Schlagzeilen. Dieses Mal geht es um die viel zu langsame Bearbeitung von Leistungsanträgen durch Versicherungsunternehmen. Die BaFin erwartet, dass diese Anträge grundsätzlich innerhalb eines Monats bearbeitet werden. Doch viele Verbraucherinnen und Verbraucher müssen viel länger auf ihr Geld warten. Das kann zu erheblichen finanziellen Engpässen führen, vor allem wenn hohe Rechnungen beglichen werden müssen. Die BaFin droht den Versicherern nun mit Konsequenzen, falls sie nicht schnell genug arbeiten.
Die BaFin betont, dass mangelnde Personalressourcen oder ein erhöhtes Schadenaufkommen keine Ausrede für dauerhafte Verzögerungen sein dürfen. Die Versicherer müssen zügig arbeiten, um ihren Kunden gerecht zu werden. Die BaFin wird das Leistungsverhalten der Versicherer weiterhin genau beobachten und bei Verzögerungen geeignete Maßnahmen ergreifen.
Gemäß dem Versicherungsvertragsgesetz sind Geldleistungen eines Versicherers fällig, sobald die notwendigen Erhebungen zur Feststellung des Versicherungsfalles und des Umfangs der Leistung abgeschlossen sind. Dabei müssen die Versicherer alle vom Versicherungsnehmer erbetenen Informationen erhalten haben und es dürfen keine weiteren sachlichen Gründe für eine Verzögerung vorliegen. In solchen Fällen muss die Erstattung unverzüglich erfolgen.
Natürlich gibt es Ausnahmen, zum Beispiel bei komplexeren Fällen mit Personenschäden. In solchen Fällen können zusätzliche Untersuchungen oder Gutachten erforderlich sein, was zu einer längeren Bearbeitungszeit führen kann. Doch insgesamt erwartet die BaFin von den Versicherern eine schnelle und effiziente Bearbeitung der Leistungsanträge.
Es bleibt abzuwarten, ob die Drohungen der BaFin Wirkung zeigen und die Versicherer endlich ihre Prozesse verbessern. Denn Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge. Es kann nicht sein, dass sie wochen- oder sogar monatelang auf ihr Geld warten müssen. Es ist höchste Zeit, dass sich etwas ändert und die Versicherer ihrer Verantwortung gerecht werden.